IMI Tübingen
Syriens Zweiter Frühling?
Der endgültige Sturz Bashar al-Assads im Dezember 2024 hat die Karten in Syrien fundamental neu gemischt. Dies erstreckt sich auf die politische Ordnung des Landes, seine sozioökonomische Struktur – aber auch auf die Konfiguration internationaler Interessen und strategischer Einflussnahmen. Stets (…)
Typhon-Waffensystem
Bei diesem Beitrag handelt es sich um einen erweiterten und aktualisierten Artikel, der zuerst in der jungen Welt am 23. Juli 2025 erschien. Am 10. Juli 2024 schlug eine deutsch-amerikanische Erklärung ein wie eine Bombe, derzufolge bis 2026 diverse US-Mittelstreckenwaffen (…)
Olivgrünes Musterländle
Am 23. Juli 2025 gab der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, eine Regierungserklärung zum Thema „Verteidigung und Resilienz“ ab, die sich als ein umfassendes Aufrüstungsplädoyer entpuppte: „Ich bin überzeugt, dass wir uns jetzt entschlossen auf den Ernstfall vorbereiten müssen, dass (…)
Optimierungswahn
Die Bundeswehr und ihre Beschaffung sind Dauerthema in den Medien – es dominiert die Debatte und verdrängt jede andere Überlegung zu Sicherheit und Frieden. Eine kritische Auseinandersetzung findet überhaupt nicht mehr statt, allenfalls existiert noch eine Debatte über die „richtige“ (…)
EU-Haushalt 2028-2035: Verschiebebahnhöfe Richtung Aufrüstung
Der von der EU-Kommission am 16. Juli 2025 präsentierte Vorschlag für den nächsten EU-Haushalt 2028 bis 2034 (Mehrjähriger Finanzrahmen, MFR) hat es in sich: Offensichtlich problematisch ist die drastische Erhöhung des Budgetbereichs „Resilienz und Sicherheit, Verteidigung und Weltraum“ – der (…)
Die verpflichtende Wehrpflicht wird kommen
Dieses Interview erschien zuerst am 18. Juli 2025 bei Sozialismus von unten. Sozialismus von unten: Anfang Juli wurde der Entwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius für ein Wehrpflichtgesetz geleakt. Bei dem so genannten »freiwilligen Wehrdienst« sollen alle männlichen Jugendlichen ab dem Jahrgang (…)
Bundeswehr soll vom Horror in Gaza profitieren
Ende Juni 2025 reiste Innenminister Alexander Dobrindt als erster internationaler Politiker seit den völkerrechtswidrigen Angriffen auf den Iran nach Israel und traf sich u.a. mit Premierminister Benjamin Netanyahu, gegen den der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl erlassen hat. Anstatt die Unrechtmäßigkeit (…)
Neue IMI-Studie zu „Defence-Startups“
Neue Studie der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. untersucht jüngste Entwicklungen im Bereich der Rüstungs-Startups und deren wachsenden Einfluss auf Politik und Strategie. IMI-Studie 2025/02Neue Waffen, neues Geld?„Defence-Startups“ in der BRDhttps://www.imi-online.de/2025/07/16/neue-waffen-neues-geld-defence-startups-in-der-brd-2/ 16. Juli 2025 (Franz Enders) Die „Zeitenwende“ und die mit (…)
Neue Waffen, neues Geld? „Defence-Startups“ in der BRD
—————————————IMI-Studie 2025/02Neue Waffen, neues Geld? – „Defence-Startups“ in der BRDGesamte Studie hier herunterladen————————————— Auch qualitativ hat sich in der Kriegsführung spätestens im Zuge des Ukrainekriegs etwas verändert: Drohnen, Künstliche Intelligenz (KI) und generell digitale Infrastruktur spielen eine zunehmend große Rolle, (…)
Krieg, KI und Kontrollverlust
Anders als es ein beliebtes Sprichwort behauptet, ist im Krieg natürlich nicht alles erlaubt – gemacht wird es trotzdem, zumindest fast alles. Aktuell gilt das insbesondere für neue Formen des Einsatzes von sog. Künstlicher Intelligenz in der Kriegführung. So haben (…)
Viel Einigkeit zwischen CDU und AfD in der Rüstungspolitik
Rückkehr der Wehrpflicht, Rüstungsexplosion und Kriegstüchtigkeit – fast das gesamte Parlament diskutiert einig die neue „Sicherheitspolitik“, so auch die Mainstream-Medien. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag mit seiner Orientierung auf eine gesamteuropäische Sicherheit wird beiseitegeschoben. Aus der AfD und in der Umgebung von Unionsfraktionschef (…)
Direkte Aktion ist kein Terrorismus
Der „Kampf gegen den Terror“ ist seit dem 11. September 2001 das gängige und einende Narrativ der westlichen Staaten, das militärisches Eingreifen auf fernen Kontinenten rechtfertigt. Auch die Zivilbevölkerung nicht-angreifende islamistische oder andere Kämpfer werden seitdem immer wieder „Terroristen“ genannt, (…)
Die Wehrpflicht kommt – sehr schnell – „kein Gammeldienst“
Pistorius hat am 7. Juli zuerst ausgewählten Abgeordneten, dann ausgewählten Pressevertretern den Entwurf für das neue Wehrdienstgesetz vorgestellt. Der Gesetzentwurf – der mehr als 50 Seiten umfasst – soll Ende August ins Bundeskabinett kommen. Inhaltlich soll es erstens eine verpflichtende (…)
„Syrien – Internationale Hilfe als Fortsetzung des Konflikts mit anderen Mitteln“
Der Regimewechsel in Damaskus im vergangenen Dezember hat die Karten in Syrien grundlegend neu gemischt. Internationale Akteure von den Golfstaaten bis zur EU bemühen sich seitdem möglichst profitabel am Wiederaufbau teilzuhaben und verfolgen eigene Interessen. Dabei nutzen sie oft auch (…)
Militärausgaben und Sozialabbau
—————————————IMI-Studie 2025/01bMilitärausgaben und Sozialabbau: Rüstung statt Rente – Kanonen statt ButterGesamte Studie hier herunterladen————————————— Das beim NATO-Gipfel in Den Haag am 25. Juni 2025 beschlossene neue militärische Ausgabenziel von 5% des Bruttoinlandsproduktes wird zu irrwitzigen Steigerungen der Rüstungsausgaben führen. Aus (…)
Epochale Militarisierung im Zeichen des Völkerrechtsbruchs
Wir haben es jetzt schon mehrfach gehört: Die Ausgaben für Militär, Geheimdienste und militärisch nutzbare Infrastruktur sollen in Deutschland auf 5% des BIP, der gesamtstaatlichen Wirtschaftsleistung, ansteigen. Grob gesagt werden aktuell etwa 10% dieser Wirtschaftsleistung über Steuern eingezogen und bilden (…)
NATO-Gipfel, neues Ausgabeziel und deutsche Haushaltsplanung: Der Wahnsinn in Zahlen
Es ist relativ sicher, dass die NATO morgen ein neues Ausgabenziel von 5% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) beschließen wird. Sobald dies geschehen ist, werden wir auch die IMI-Studie 2025/1 „Militärausgaben und Sozialabbau“ umfassend aktualisieren. Hier vorab aber schon etwas Material, um (…)
Protestkundgebung zum NATO-Gipfel in Den Haag: Gegen Rüstungswahn, Wehrpflicht und Krieg!
Am 24. und 25. Juni 2025 wollen die Staat- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der NATO beschließen. Künftig sollen die Militärausgaben auf wahnwitzige 5% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöht werden. Voriges Jahr hätte dies in Deutschland (…)
Eskalation Nahost: Zerschlagung des Irans
Die durch Israel ohne Kriegserklärung begonnenen Angriffe auf den Iran und dessen Vergeltungsschläge halten an und haben im Iran schon über 200 und in Israel über 20 Menschenleben gefordert. Während die deutsche Regierung das israelische Narrativ eines präventiven Verteidigungsschlags nachplappert, (…)
Israelische Angriffshandlung: Klar völkerrechtswidrig!
Es ist schon bemerkenswert, dass man am 13. Juni 2025 in den „Informationen am Abend“ des Deutschlandfunks gut eine halbe Stunde der Berichterstattung über die israelischen Luftangriffe auf den Iran lauschen konnte, ohne dass eine völkerrechtliche Einordnung vorgenommen worden wäre. (…)
