IMI Tübingen
Viel Einigkeit zwischen CDU und AfD in der Rüstungspolitik
Rückkehr der Wehrpflicht, Rüstungsexplosion und Kriegstüchtigkeit – fast das gesamte Parlament diskutiert einig die neue „Sicherheitspolitik“, so auch die Mainstream-Medien. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag mit seiner Orientierung auf eine gesamteuropäische Sicherheit wird beiseitegeschoben. Aus der AfD und in der Umgebung von Unionsfraktionschef (…)
Direkte Aktion ist kein Terrorismus
Der „Kampf gegen den Terror“ ist seit dem 11. September 2001 das gängige und einende Narrativ der westlichen Staaten, das militärisches Eingreifen auf fernen Kontinenten rechtfertigt. Auch die Zivilbevölkerung nicht-angreifende islamistische oder andere Kämpfer werden seitdem immer wieder „Terroristen“ genannt, (…)
Die Wehrpflicht kommt – sehr schnell – „kein Gammeldienst“
Pistorius hat am 7. Juli zuerst ausgewählten Abgeordneten, dann ausgewählten Pressevertretern den Entwurf für das neue Wehrdienstgesetz vorgestellt. Der Gesetzentwurf – der mehr als 50 Seiten umfasst – soll Ende August ins Bundeskabinett kommen. Inhaltlich soll es erstens eine verpflichtende (…)
„Syrien – Internationale Hilfe als Fortsetzung des Konflikts mit anderen Mitteln“
Der Regimewechsel in Damaskus im vergangenen Dezember hat die Karten in Syrien grundlegend neu gemischt. Internationale Akteure von den Golfstaaten bis zur EU bemühen sich seitdem möglichst profitabel am Wiederaufbau teilzuhaben und verfolgen eigene Interessen. Dabei nutzen sie oft auch (…)
